Nuccio Cusumano fiel in Ohnmacht, nachdem er von Parteigenossen attackiert wurde.

Im römischen Senat hat am Nachmittag die von Premier Romano Prodi geforderte Parlamentsdebatte begonnen, die am Abend mit dem entscheidenden Vertrauensvotum zu Ende geht. In einer kurzen Rede ersuchte Prodi die Parlamentarier um ihr Vertrauen. Dabei zeigte sich der Premier demonstrativ gelassen. Er appellierte "an jeden einzelnen", die Leistungen seiner Regierung unvereingenommen zu werten. Italien könne sich in der gegenwärtigen Situation kein Machtvakuum und keine endlose Regierungskrise leisten, warnte Prodi. Der Graben zwischen Politik und Bevölkerung drohe, sich weiter zu vertiefen.

"Du bist ein Stück Scheiße"

Für einen Eklat im Sitzungsaal sorgte einmal mehr die christdemokratische Kleinpartei des zurückgetrenen Justizministers Clemente Mastella. Als der Senator Nuccio Cusumano seine Stimme für Prodi ankündigte, rastete dessen Kollege Tommaso Barbato aus. Er stürzte sich auf Cusumano, spuckte ihm ins Gesicht und attackierte ihn. "Du bist ein Stück Scheiße", brüllte Barbato. Cusumano, der einen Schwächeanfall erlitt, wurde von anderen Senatoren des Rechtsbündnisses lautstark als "Hure" und "schwule Sau" beschimpft und schließlich auf einer Bahre aus dem Saal getragen.

Sitzung unterbrochen

Senatspräsident Franco Marini sah sich gezwungen, die Sitzung zu unterbrechen. Bei Wiederaufnahme der Diskussion hatte sich das Klima etwas beruhigt. Premier Prodi hatte sich am Donnerstag erst nach einem Gespräch mit Staatspräsident Giorgio Napolitano für das Vertrauensvotum entschieden.

Bis zu diesem Zeitpunkt war unklar, ob der Regierungschef die Abstimmung im Senat riskieren oder bereits vorher zurücktreten könnte. Nach Indiskretionen hatte der Staatschef dem Premier bereits am Mittwoch von einer "überflüssigen Kraftprobe" abgeraten.. Der Regierungschef hatte am Mittwochabend erwartungsgemäß die erste der zwei Vertrauensabstimmungen gewonnen. In der Kammer, wo seine Regierung über eine klare Mehrheit verfügt, sprachen ihm 326 Abgeordnete das Vertrauen aus, 275 stimmten dagegen.

Dass dabei ausgerechnet jene christdemokratische Partei von Clemente Mastella Stimmenthaltung übte, die Prodi das Vertrauen enzogen hatte, gehört zu den vielen Anomalien der italienischen Politik. Ein hauchdünner Sieg der Ulivo-Koalition scheint im Senat nur dann möglich, wenn einige Dissidenten der Abstimmung fernbleiben und mehrere Senatoren der Opposition fehlen.

Auch in diesem Falle könnte Prodi nur mit den Stimmen der Senatoren auf Lebenszeit gewinnen. Der Christdemokrat Pier Ferdinando Casini und der Parteichef der Nationalen Allianz, Gianfranco Fini, appellierten bei der Vertrauensdebatte in der Kammer an Prodi, die Situation nicht durch sinnloses Aussitzen zu verschärfen und sein Amt zur Verfügung zu stellen. In diesem Fall könnte Prodi auf einen neuen Regierungsauftrag hoffen, der es ihm ermöglichen würde, die Amtsgeschäfte bis zu Neuwahlen weiterzuführen. Mit dem Ergebnis des Vertrauenvotums ist gegen 21 Uhr zu rechnen.

Quelle: derStandard.at