Romano Prodi.

Romano Prodi hat es geschafft. Er kann es noch einmal versuchen. Staatspräsident Giorgio Napolitano hat ihn beauftragt, sich dem Vertrauensvotum der beiden Parlamentskammern zu stellen. Wenn dann am Mittwoch und Donnerstag Romano Prodi bestätigt wird, ist die Regierungskrise mit wenig Schaden zu Ende gegangen. Alle Parteien, auch die Opposition, sind sich einig, dass dies das Verdienst des Staatspräsidenten ist.

Ungewöhnlich, dass Napolitano seine Entscheidung in einer kurzen Rede auch erklärte. Neuwahlen wollte niemand, auch eine große Koalition war nicht machbar, konstatierte er. Ungewöhnlich auch, dass er den Parteien Hausaufgaben mit auf den Weg gab: das Wahlrecht muss neu gestaltet werden. Ob nach deutschen, französischem oder spanischem Vorbild, dass sei ihre Wahl. Aber, so soll er während der Konsultationen unterstrichen haben, verwässert die Modelle, die funkionieren, nicht, macht kein "italienisches Wisch-Wasch" daraus.

Angesichts der schwierigen Situation hat Napolitano nicht nur, wie üblich, die Fraktionsführer konsultiert, sondern dieses Mal auch die Parteiführer. Obwohl von der Linken kommend hat er es Prodi und seiner Koalition nicht leicht gemacht. Er hat auf einer sicheren Mehrheit im Senat bestanden, auch ohne die Stimmen der Senatoren auf Lebenszeit.

Der "Neuzugang" im Senat ist Marco Follini, der ehemalige Sekretär der Christdemokraten UDC, die Teil des Berlusconi-Bündnisses war. Follini ist aus der UDC ausgetreten und hatte im Juni seine eigene Organisation geschaffen, "Italia di Mezzo" - Italien in der Mitte. Follini und dem Druck der Christdemokraten im Prodi-Lager ist es zu verdanken, dass das neue Programm der Regierung sich deutlich der Mitte zuwendet. Die umstrittene gesetzliche Regelung der eingetragenen Lebenspartnerschaften etwa ist auf Eis gelegt.

Das Zwölf-Punkte-Programm wird von bereits ironisch die "zwölf Gesetze" genannt. Und Prodi wird als Rugby-Spieler portraitiert. Die Einführung der Richtlinienkompetenz und ein Regierungssprecher, der für das gesamte Kabinett spricht, sind seine neuen Instrumente.

Quelle: Gießener Anzeiger